Transparenz an Demokratie

Transparenz schafft Vertrauen

In den letzten Jahren hat das Europaparlament viele wichtige und sinnvolle Schritte unternommen, um die europäischen Entscheidungsprozesse transparenter und somit verständlicher für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. So wurde das Gesetzgebungsverfahren im Europaparlament der Öffentlichkeit leicht zugänglich gemacht (Veröffentlichung aller Dokumente und die Möglichkeit, Ausschuss- und Plenarsitzungen live zu verfolgen) und es wurde ein europäisches Lobbyregister eingeführt.

Als Mitglied in der zuständigen Arbeitsgruppe habe ich am Verhaltenskodex für das Europäische Parlament mitgearbeitet, welches klare Ethikregeln für die Abgeordneten schafft. Auch wurden unter Initiative der Grünen die Regeln für die Prüfung von Interessenskonflikten bei EU-Kommissaren deutlich verschärft.

 

Weitere Anstrengungen nötig

Obwohl die Organe der EU heute schon transparenter sind als die meisten anderen politischen Organe auf nationaler oder regionaler Ebene in Europa, hatten nach einer Befragung von Eurostat im Jahr 2014 nur insgesamt 42 Prozent der Bürger Vertrauen in die EU-Organe. Dies ist eine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr, aber es bleibt ein schwacher Wert.

Um die wahrgenommene Distanz zu überwinden, muss Europa bürgernäher und offener werden und die demokratischen Entscheidungsstrukturen stärken. Das heißt konkret:

 

Erklärvideo: Mehr Transparenz durch #EULeaks


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