Gerechtegkeet

Die Europäische Union ist eine der reichsten Regionen der Welt. Trotzdem sind mehr als 120 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Jeder Fünfte Jugendliche in der EU hat keinen Arbeitsplatz, insgesamt gibt es 5,1 Millionen jugendliche Arbeitslose. In Europa lautet die traurige Realität leider immer noch zu oft: Wer in Europa arm geboren wird, bleibt es meist auch.

Als Europaabgeordneter möchte ich, dass Menschen nicht nur gleichberechtigt sind, sondern vor allem auch gleiche Chancen und Möglichkeiten haben. Wir Grünen kämpfen daher für ein gerechteres Europa, in dem jeder ein selbstbestimmtes Leben führen kann.

 

Schutz in einer globalisierten Welt

Wir brauchen ein Europa, welches die Globalisierung ökologisch nachhaltig und sozial gerecht gestaltet. Handel muss dazu beitragen, die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts – Klimakrise, Ressourcenverschwendung, ungebremster ökologischen Raubbau, Armut und Hunger, gewalttätige Konflikte und in der Folge die Flucht von Millionen Menschen – zu lösen statt sie weiter zu verschärfen.

Das Beispiel der Europäischen Union zeigt, dass richtig ausgestalteter Handel Lebensqualität und Wohlstand steigern kann. Doch das Beispiel der EU zeigt auch: Fairer Handel braucht gute Rahmenbedingungen, klare Regeln und wirksame demokratische Kontrolle.

Wir Grünen werben deshalb dafür, dass Handel auf starke Regeln statt auf einseitige Liberalisierung setzt. Fairer Handel steht für eine Wirtschaft, die Bürgerinteressen wahrt, Armut mindert, Verteilungskonflikte reduziert und die Ressourcen sowie die Umwelt schont. Ich sage: Nur fairer Handel ist nachhaltig, demokratisch und im Interesse der Menschen.

 

Steuergerechtigkeit als europäisches Projekt

Enthüllungen wie „LuxLeaks“, „SwissLeaks“ oder die Panama-Papiere haben eine erschreckende Parallelwelt ans Licht gebracht. Sie haben offengelegt, wie einige internationale Konzerne, Superreiche und korrupte Politiker sich dem Rechtsstaat und ihrer Steuerverantwortung entziehen.

Wenn wir verhindern wollen, dass große multinationale Unternehmen teilweise weniger als 1% Steuern zahlen, dann brauchen wir eine besser koordinierte europäische Steuerpolitik und gesamteuropäische Lösungen, an der sich alle Mitgliedstaaten beteiligen. Auch für Luxemburg ergibt sich eine klare Verantwortung im Kampf gegen Steuerdumping.

Europa ist auch das Versprechen einer gerechten, sozialen und solidarischen Union. Dieses Versprechen muss endlich erfüllt werden. Das heißt konkret:

 

Erklärvideo: CETA – Justice must be heard


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