Hormonverändernde Stoffe in Pestiziden, Kosmetik und Alltagsgegenständen

Das Europaparlament hat heute mit absoluter Mehrheit Einspruch gegen die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Definition für Endokrine Disruptoren (hormonverändernde Stoffe) gestimmt, mit der die Kommission versucht hat eine Ausnahmeregelung des Verbots dieser Stoffe einzuführen.

Hintergrund

Mit zweieinhalb Jahren Verspätung und nach einer Verurteilung des Europäischen Gerichtshof, hat die EU-Kommission Mitte Juni 2016 endlich Kriterien zur Identifizierung von Chemikalien vorgeschlagen, die wie Hormone wirken und so das Hormonsystem stören (“endokrine Disruptoren”). Die Vorschläge sind jedoch eine herbe Enttäuschung und die EU-Kommission hat die Chance vertan, wissenschaftliche Kriterien zu verabschieden, die einen hohen Schutz von Mensch und Umwelt sicherstellen.

Endokrine Disruptoren bergen Risiken

Das wäre dringend notwendig gewesen, da diese Substanzen unter anderem im Zusammenhang mit Unfruchtbarkeit, Krebs und Diabetes stehen. Vor allem Föten im Mutterleib, Kleinkinder und Pubertierende sind durch hormonell wirksame Chemikalien gefährdet. Diese sind unter anderem in Pestiziden, Bioziden, Kosmetika, Spielzeug, Kleidung und Verpackungen zu finden.

Hohe Beweislast verhindert Schutz

Schutzmaßnahmen könnten demnach erst getroffen werden, wenn zweifelsfrei bewiesen ist, dass ein Stoff hormonell wirksam und gesundheitsschädigend ist. Dieser Beweis ist der Praxis häufig kaum zu erbringen und würde daher dazu führen, dass die allermeisten dieser gefährlichen Stoffe weiterhin im Verkehr bleiben. Chemikalien, bei denen „nur“ vermutet wird, dass sie eine hormonelle Wirkung besitzen, will die EU-Kommission weiter zulassen. 

Vorsorgeprinzip ausgeschaltet

Der Vorschlag der EU-Kommission widerspricht dem eigentlich in der EU herrschenden Vorsorgeprinzip und der aktuellen Pestizidgesetzgebung. Und es stellt eine Anpassung an das amerikanische Regulierungssystem dar. In den USA hat die hohe Beweislasthürde auf Behördenseite dazu geführt, dass bedenkliche Substanzen viel seltener verboten sind als in der EU.

Die im Juni 2016 vorgeschlagenen Kriterien wurden, nach Zögern einiger Mitgliedsstaaten (z.B. Frankreichs) im Juli 2017 befürwortet. Die EU- Mitgliedstaaten haben somit, genau wie die Europäische Kommission, die Interessen der Agrochemie-Industrie über die Interessen und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger gestellt.

Der heutige Einspruch des Europaparlaments gegen die von der Kommission vorgeschlagenen Ausnahmen unterbindet den Versuch der Europäischen Kommission, den Profit der Pestizid-Industrie über die Interessen der Bürger zu stellen und macht somit den Weg für eine klare Positionierung Europas im Sinne des Schutzes der Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger frei.

 


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